Die Ära Strasser wirkt in Niederösterreich und im Innenministerium bis heute nach. Er hat dort nicht nur politisch und organisatorisch Tatsachen geschaffen, sondern auch eine Reihe von Personen „entdeckt“ und in Spitzenpositionen gehievt, die auch im heutigen politischen Alltag eine wichtige Rolle spielen. Dazu gehören vor allem: JOHANNA MIKL-LEITNER Die heutige Innenministerin wurde 1995 von […]
Skrupellose Machtausübung herrscht auch bei der Vergabe der Bedarfszuweisungen an Gemeinden. Laut dem Nachrichtenmagazin „profil“ bekommen SPÖ-regierte Gemeinden in NÖ um rund ein Drittel weniger öffentliches Geld als die schwarzen. Während bei der Verteilung der Landesmittel die Heimatgemeinde von ÖVP-Landesrat Sobotka, Waidhofen/Ybbs, pro EinwohnerIn 73,71 Euro bekommt, erhält das rot regierte Amstetten nur 5,89 Euro. […]
Eine kleiner reiche Elite wird immer reicher, während die Mehrheit mit sinkenden oder stagnierenden Löhnen, steigender Arbeitslosigkeit, Sparpaketen und Leistungskürzungen konfrontiert ist. Diese Politik haben wir hauptsächlich der ÖVP zu verdanken, die sich mit Händen und Füßen gegen eine angemessene Besteuerung der Vermögenden wehrt. Als Strippenzieher in der Volkspartei diktiert Erwin Pröll diesen Kurs und […]
Im Laufe der Jahrzehnte hat die permanent regierende VP NÖ ein enges Netz an Abhängigkeiten und Zwängen geschaffen. Wer nicht im Sinne der VP NÖ agiert, ist mit ökonomischem Druck konfrontiert – bis hin zur Angst um den Job. Denn egal ob es um einen Platz im Kindergarten, einen Job im Krankenhaus oder einen Kredit […]
